Fokus #MCB-Panel: Günther Oettinger über EU-Netzpolitik

Wenn Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller die MEDIA CONVENTION Berlin (MCB) am 2. Mai 2016 eröffnet, erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine einzigartige Mischung spannender Programmpunkte und Speaker. Inzwischen hat auch Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, seine Teilnahme bestätigt. Er spricht über die Sicht der EU auf Themen wie Netzneutralität, Auffindbarkeit von Medieninhalten im Internet, asymmetrische Konkurrenz zwischen Anbietern wie YouTube, Netflix oder Amazon und nationalen Akteuren sowie über die Herausforderungen, die die Digitalisierung und die Nutzung von Medieninhalten über das Internet für Regulierung und Regulierer bedeuten. 


Netzneutralität bis Recht auf Vergessen. Wo steht die EU?
Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital können im europäischen Binnenmarkt frei zirkulieren. Auch digitale Waren und digitale Dienste können von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen problemlos und unter fairen Bedingungen erhalten und angeboten werden. Ein einheitliches Urheberrecht ist allerdings noch nicht in Sicht. Das Recht auf Vergessenwerden ist derzeit nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt. Und die Gleichberechtigung im Netz ist akut gefährdet. Was sagt der Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft dazu? Günther Oettinger erläutert am ersten Tag der #MCB16 im Gespräch mit der Journalistin Ingrid Scheithauer die Positionen der EU zur Netzneutralität und weiteren Fragen der Netz- und Medienpolitik.